Am 24. Februar 2022 rollten russische Panzer über die Grenze in die Ukraine. Der Jahrestag dieses Ereignisses ist nicht unbemerkt verstrichen. In der Tat hat er viele Stunden im Fernsehen und ebenso viele Spalten in den Seiten der Presse in Anspruch genommen.
Am 28. Januar 2023 fanden in Bilbao und Iruña (Pamplona) zwei große Demonstrationen statt, zu der die Gazte Koordinadora Sozialista (GKS) (Sozialistische Jugendkoordination) aufrief. Ihre Losung: „Angesichts der Offensive der Bosse und der Herrschenden kämpft die Jugend der Arbeiterklasse!“ Rund 7.000 Menschen schlossen sich der Mobilisierung mit einem ganz klaren Ziel an: die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse anprangern, sich unabhängig organisieren und für den Sozialismus kämpfen.
„Untenrum Frei“ war das Buch, das ich gelesen habe, als ich mich radikalisiert hatte und mir dachte: Was ist dieser sexistische Scheiß hier um mich rum? Und es ist bei weitem kein schlechtes Buch, es spricht klar und deutlich aus, was Frauen im Kapitalismus ertragen müssen – von schlechten Witzen, über schlechtere Arbeitsbedingungen bis hin zu täglicher Gewalt. Margarete Stokowski nimmt kein Blatt vor den Mund und spricht aus, was falsch in dieser Gesellschaft läuft. Und damit stößt sie auf ein großes Publikum von hauptsächlich jungen Frauen, die sich über diese Ungerechtigkeit politisieren und Antworten suchen. Dennoch hat das Buch eine bedeutende Schwäche: Es lässt entscheidende Fragen unbeantwortet.
Der Frauenkampftag hat seinen Ursprung in der sozialistischen Arbeiterbewegung. Bis heute stehen Frauen in den Klassenkämpfen und Revolutionen an vorderster Front und kämpfen für ihre Rechte, für Gleichheit, gegen die Barbarei der patriarchalen Klassengesellschaft und für ihre revolutionäre Umwälzung. Machen wir den 8. März wieder zu einem revolutionär-sozialistischen Kampftag!
Jahrzehnte der Spar- und Privatisierungspolitik der Bundes- und Landesregierungen haben die Infrastruktur und Daseinsvorsorge in Deutschland heruntergewirtschaftet: Marode Brücken, defekte Bahnstrecken, Pleiten von Krankenhäusern … – vor allem der eklatante Arbeitskräftemangel in Kitas, Schulen, Pflegeheimen, Krankenhäusern, Verwaltung etc. ist ein Warnsignal, dass der Kapitalismus in einer tiefen Krise steckt. Die Kapitalistenklasse und ihr Staat zersetzen die wirtschaftliche Substanz und untergraben dadurch die Grundlagen für gesellschaftlichen Fortschritt.
Im Streikjahr 1973 entfachte der Protest der migrantischen Arbeiterinnen beim VW-Zulieferer Pierburg bei Neuss einen wilden Streik, der trotz fehlender Unterstützung der DGB-Gewerkschaften einer der erfolgreichsten seiner Zeit war. Grund dafür war die erfolgreiche Solidarisierung mit den deutschen Facharbeitern der anderen Abteilungen für einen gemeinsamen Kampf. Wir zeigen an diesem inspirierenden Beispiel auf, wie der gemeinsame Kampf aller Arbeiterinnen und Arbeiter das wirksamste Mittel gegen jegliche Unterdrückung, Diskriminierung und Ausbeutung ist.
Die Bewältigung der drohenden Klimakatastrophe wird immer drängender. Vor allem die Jugend verlangt nach einer Lösung. 2018/19 gingen Millionen von Menschen inspiriert und kraftvoll im Rahmen der Fridays-for-Future-Demos auf die Straße. Doch immer weniger nehmen an den Demonstrationen teil, denn die Ergebnisse der Bewegung sind bescheiden. Keine Regierung auf dem Planeten hat einen wirklich klimafreundlichen Kurs eingeschlagen. Die Führung der FFF-Bewegung setzt nach wie vor darauf, an Politiker zu appellieren. In Deutschland war unter vielen die Hoffnung groß, dass sich die vorherrschende Politik mit einer grünen Partei in der Regierung ändern würde. Als die Abrissbagger in Lützerath rollten, wurden diese Illusionen schonungslos erschüttert.
Der Beginn der russischen Militärinvasion in der Ukraine jährte sich am 24. Februar zum ersten Mal. Das Abenteuer des Putin-Regimes – angedacht als schnelle Operation – an dessen Ende ein großer politischer Erfolg stehen sollte, hat sich zu einem langwierigen, kräftezehrenden Krieg entwickelt, der sogar den Fortbestand des Regimes in Frage stellen könnte.
