Obwohl die Führung der SYRIZA einen gemäßigten Kurs verfolgt, hat sie deutsche Ultimaten nicht verhindern können – Die Lösung liegt in einer radikalen Politik, nicht in Diplomatie. Verweigert die Rückzahlung der Staatsschulden! Verstaatlicht die Banken! Enteignet die Oligarchen!
Der historische Sieg der griechischen Linkspartei Syriza bei den Parlamentswahlen am 25. Januar 2015 stellt die Linke vor neuen Herausforderungen. Wir veröffentlichen hier Artikel und Stellungnahmen zum Thema.
PODEMOS hatte am 31. Januar zu einer Demonstration in Madrid als Auftakt einer Kampagne für einen Sieg bei der Wahl in Spanien Ende des Jahres aufgerufen und hunderttausende folgten diesem Aufruf. Die Massendemonstration fand direkt nach dem Sieg der SYRIZA in Griechenland statt und spiegelt sowohl die tiefe Wut von Millionen von arbeitenden Menschen gegen die kapitalistische Kürzungspolitik als auch die Hoffnung, dass diese beendet werden kann, wider.
Dass die griechische Linkspartei Syriza einen Tag nach der Wahl vom 25. Januar 2015 eine Koalition mit der Rechtspartei ANEL (Unabhängige Griechen) einging, hat viele linke Aktivisten verunsichert. Ist die Syriza-Führung wirklich auf diesen Koalitionspartner angewiesen?
Es sollte Einigkeit darüber herrschen, dass der Wahlsieg der SYRIZA von historischer Bedeutung ist. Der Widerstand gegen die Sparpolitik hat damit einen deutlichen politischen Ausdruck gefunden. Dieser Wahlerfolg der Linken ist von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die gesamte europäische Arbeiterbewegung.
Die Wahlen in Griechenland am kommenden Sonntag sind ein Knotenpunkt in der sozialen und politischen Entwicklung in Europa. Mit SYRIZA findet der massenhafte Widerstand gegen das harte Sparregime erstmals einen politischen Ausdruck.
Die Wahlen in Griechenland markieren einen Wendepunkt im internationalen Klassenkampf. Die europäische Linke steht vor einer wichtigen Herausforderung und muss eine Alternative zum kapitalistischen Krisenregime entwickeln.
Die griechische Linke steht vor der ernsthaften Frage, mit welchem Regierungsprogramm sie die Krise lösen würde. Wir veröffentlichen im Folgenden den Diskussionsentwurf der marxistischen Strömung in SYRIZA zu dieser Debatte.