Der herausragende Sieg von Jeremy Corbyn in der Wahl zum Vorsitzenden der Labour Party ist ein politisches Erdbeben von monumentalem Ausmaß. Er stellt die politische Lage in England auf den Kopf. Hunderttausende ArbeiterInnen und Jugendliche, die verzweifelt nach einer Alternative suchen, feiern den Sieg im ganzen Land.
Die Flüchtlingskrise in Europa hat einige der Schrecken des Kapitalismus ebenso verdeutlicht wie den Kontrast zwischen der grundlegenden menschlichen Solidarität der Masse der arbeitenden Menschen und dem kaltblütigen Kalkül der Herrschenden in Europa und anderswo.
In den letzten Wochen kam es in Griechenland zu einer dramatischen Zuspitzung der Lage. Nachdem sich am 5. Juli 60% der GriechInnen gegen die Fortsetzung der barbarischen Sparpolitik ausgesprochen hatten, akzeptierte die Regierung Tsipras am 13. Juni, nur eine Woche später, die Forderung der Eurogruppe, die bisher brutalsten Sparmaßnahmen durchzuführen.
Heute Nacht hat eine Mehrheit des griechischen Parlaments das Brüsseler Unterwerfungspapier angenommen. 39 Abgeordnete der SYRIZA stimmten nicht dafür, so dass die Vorlage nur mit Hilfe der Oppositionsparteien ND, PASOK und To Potami durchkam.
Die Vereinbarung, die Griechenland in den frühen Morgenstunden des 13. Juli 2015 nach einem nächtlichen Euro-Gipfel aufgezwungen wurde, kann nur als demütigende Kapitulation beschrieben werden.
Organisiert den massenhaften Widerstand gegen die aus der Troika, der Oligarchie und der kapitulierenden Regierung bestehende Junta, um eine Beschlussfassung über diese Einigung im Parlament zu verhindern!
