Laut jüngster Meinungsumfragen leisten sich Befürworter der schottischen Unabhängigkeit und ihre Gegner ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen. Das für den 18. September 2014 angesetzte Referendum über die schottische Frage setzt vor allem die britische herrschende Klasse unter Druck.
Interview mit Stefan Kangas, IMT Schweden, Redaktion unserer schwedischen Schwesterzeitschrift Avanti, Mitglied der schwedischen Linkspartei.
Am 14. September 2014 findet in Schweden die nächste Reichstagswahl statt. Was ist der Ausgangspunkt für diesen Urnengang?
Faschistische Übergriffe stehen in der Ukraine auf der Tagesordnung, im Osten des Landes herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände. Doch der Widerstand nimmt immer mehr soziale Formen an. „Gewalt und Betrug sind die zwei Haupttugenden im Kriege“, sagte einst der englische Philosoph Thomas Hobbes. Betrachten wir die aktuellen Ereignisse in der Ukraine, die mittlerweile durchaus den Charakter eines Bürgerkrieges haben, dann können wir Hobbes Beschreibung nur zustimmen.
Die Abdankung von Spaniens König Juan Carlos hat auch bei in Deutschland lebenden Spaniern ein starkes Echo gefunden. So gab es auch in Berlin und Frankfurt am Main spontane Kundgebungen für die Abschaffung der Monarchie und eine Republik.
Der Dokumentarfilm „Greece on the Brink“ liefert einen wichtigen Beitrag über die Ursachen der Krise in Griechenland. Zu Beginn dieses Jahres übernahm Griechenland die EU-Ratspräsidentschaft. Wegen diesem vermeintlich „feierlichen Anlass“ verbreiten viele griechische und andere europäische PolitikerInnen in der Öffentlichkeit die Behauptung, dass die schlimmste Depression des Landes nun überwunden sei und dass es wieder aufwärts gehe. In Wirklichkeit sieht der reale Alltag der ArbeiterInnen und Jugendlichen ganz anders aus.
Bei den Europawahlen am 25. Mai 2014 ist die CDU/CSU mit 35,3 Prozent in der Bundesrepublik wieder zur stärksten Partei geworden, wobei die CSU in Bayern erhebliche Verluste zu verzeichnen hat. Die SPD hat sich aus ihrem historischen Tief von 2009 erholt und kam jetzt auf 27,3 Prozent (+ 6,5 Prozent), was die SPD-Spitze veranlasste, von einem angeblich „historischen“ Sieg zu sprechen.
Am 25. Mai finden die EU-Wahlen statt. Die Wahlen stehen ganz im Zeichen der Folgen der Krise in der Eurozone. Unser Autor analysiert die Dynamiken dieser Krise und die politischen Antworten der Sozialdemokratie und der Linken in Europa.