In einem nahezu perfekten Halbkreis rund um Deutschland herum wandern die Ökonomien Europas auf direktem Wege in den Ruin. Dabei sind nicht nur die "klassischen" Krisenländer (Spanien, Irland, Griechenland etc.) betroffen, auch "robuste" Volkswirtschaften wie die Niederlande hat es in die Rezession gezogen.
Europa. In der reformistischen Linken und der Sozialdemokratie ist die Vorstellung weit verbreitet, dass das Grundübel der Europäischen Union der Standortwettbewerb zwischen den Staaten sei. Warum hier das Pferd falsch aufgezäumt wird, zeigt Patrick Mellacher.
Nach dem brutalen Polizeieinsatz am Sonntag mit dem Ziel den Taksim-Platz und den Gezi Park endlich zu räumen, folgten zwei Tage von Straßenkämpfen und Barrikadenbau. Fünf Gewerkschaften riefen für 17. Juni zu einem eintägigen Proteststreik auf.
Nur wenige Tage nach dem plötzlichen Entstehen von landesweiten Massenbewegung gegen die Regierung Erdogan in der Türkei kommt es nun auch im Nachbarland Griechenland nach der Stilllegung des staatlichen Rundfunks zu einem erneuten Aufflammen des Widerstands gegen die immer autoritärer werdende Herrschaft der Troika.
Der 5. Juni, neunter Tag der Massenbewegung gegen die autoritäre und reaktionäre Regierung Erdogans, war gekennzeichnet durch gemeinsame Streikaktionen der Gewerkschaften KESK und DISK. Gleichzeitig waren einige Regierungsmitglieder damit beschäftigt, von Zugeständnissen zu reden, um die Bewegung einzudämmen.
Wie aus einem kleinen Protest gegen den Bau eines Einkaufszentrums im Istanbuler Gezi Park eine Massenbewegung gegen die Regierung der konservativen AKP unter Premier Erdogan werden konnte.
Am 28. Mai beschlossen ein paar Dutzend Menschen die Arbeiten an dem Einkaufszentrum, das dort, wo sich im Moment der Gezi Park befindet, gebaut werden soll, zu verhindern. Polizei und paramilitärische Schlägertrupps gingen mit brutaler Gewalt gegen diese kleine Protestaktion vor. Die AktivistInnen wurden umzingelt und mit Tränengas attackiert. Ihr Protestcamp wurde zerstört und ihre Zelte niedergebrannt.
Die europäischen Eliten haben Griechenland zum Experimentierfeld für ihre Pläne zur Überwindung der Eurokrise auserkoren. Der Sparkurs, auf dem Merkel & Co. bestehen, führt zu einer sozialen und humanitären Katastrophe. Die Arbeitslosenzahl ist von 2009 bis 2012 von 9,5% auf 26% (bei Jugendlichen unter 25 Jahren: 56,4%) gestiegen. Bis heute verlieren schätzungsweise 30.000 Menschen jeden Monat ihre Arbeit.
Nachdem die linke Regierung in Island vier Jahre lang Zeit hatte, den Trümmerhaufen ihrer konservativen Vorgänger zu beseitigen, muss sie eine historische Wahlniederlage hinnehmen. Wahlsieger sind genau jene beiden Parteien, die das Land in den Bankrott führten. Eine Analyse der Wahlergebnisse im Zusammenhang mit der Krise in Island.
Bei den Präsidentschaftswahlen folgte der 87jährige Giorgio Napolitano sich selbst als Staatsoberhaupt. Auf die Regierung der „nationalen Einheit“ von Mario Monti folgt eine „Regierung des Präsidenten“, die von denselben Parteien unterstützt wird, die schon bisher die Regierung stützten und bei den letzten Wahlen 10 Millionen Stimmen verloren.
Das einstige Musterland unter den Nachfolgestaaten von Ex-Jugoslawien steckt in einer tiefen gesellschaftlichen Krise. Bereits seit Monaten erschüttert eine Protestbewegung, die sich „gegen das System“ richtet, das Land. Nicht mal eine Generation lang währte die Idee eines prosperierenden kapitalistischen Kleinstaates zwischen Alpen und Adria.
