Terminhinweis: Ein serbischer Sozialist berichtet über den vergangenen NATO-Krieg gegen Jugoslawien und über die aktuelle wirtschaftliche und politische Lage in Serbien.Brennende Autos, eingeschlagene Schaufenster, verwüstete Banken – in Griechenland und Italien gehört Gewalt längst zur Begleitmusik der Massenproteste gegen die Krise. Am 15. Oktober demonstrierten weltweit Hunderttausende Menschen gegen die „Gier der Banken und Konzerne“ und gegen Sparpakete. Die größte Demo fand in Rom statt, wo über 300.000 auf die Straße gingen. Für die Mehrheit der TeilnehmerInnen war klar, dass es sich dabei um keinen Demo-Spaziergang handelt, sondern dass ihr Protest im Zeichen einer neuen Militanz und Radikalität stehen müsse.
Die Staatsschuldenkrise in Europa spitzt sich immer mehr zu und unter diesen Bedingungen hat der bürgerliche Parlamentarismus ausgedient. Am Zug sind “Expertenregierungen”, die das Programm der Finanzmärkte ausführen.
Es ist im wahrsten Sinne des Wortes eine griechische Tragödie. Die handelnden Personen geraten durch die Macht der Ereignisse in eine ausweglose Lage. Sie gehen – die Leserin weiß es von Anfang an – zwangsläufig ihrem Untergang entgegen. Und in der Tat: Egal, was die Bürgerlichen und ihre Regierungen heute gegen die Euro-Krise tun, sie tun das Falsche. Bereits im Mai 2010 hat das Euro-Projekt kurz vor dem Zusammenbruch gestanden.
Wir stehen vor einer Neuauflage der Wirtschaftskrise, die alles in den Schatten stellen wird. Ihr höchster Ausdruck ist das enorme Niveau der Verschuldung. Den Ernst der Lage hat die herrschende Klasse mittlerweile erkannt. Doch was ist die Ursache für diese „systemische Krise“ (EZB-Chef Trichet)?
Seit der Ankündigung eines neuerlichen Sparpakets durch die griechische Regierung sind vor allem die stärksten Gewerkschaften im Zentrum der Auseinandersetzung. Dazu zählen die Beschäftigten im Transportbereich, den Häfen, der Energieversorgung, den Krankenhäusern, im Bildungswesen, den Finanzämtern, die Gemeindebediensteten und die Beamten.
Am 6. September begann mit einem Generalstreik der "Heiße Herbst" in Italien. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass eine Rede von Paolo Brini, Mitglied des Zentralkomitees der Metallarbeitergewerkschaft FIOM und Unterstützer der marxistischen Strömung “Falce Martello”.
Die frühere Vorsitzende der Konservativen Partei Margaret Thatcher (jetzt Lady Thatcher) sagte einmal: „Es gibt so etwas wie eine Gesellschaft gar nicht“. Drei Jahrzehnte später hat diese Gesellschaft der herrschenden Klasse aber ihre Existenz eindrücklich wieder in Erinnerung gerufen.
Es sollte eigentlich ein ruhiger Kurzurlaub an den wunderschönen norwegischen Fjorden werden. Doch dann fanden wir uns plötzlich in einem Land wieder, in dem durch das gezielte Attentat beim traditionsreichen Sommerlager der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF und den Massenmord von rund 90 Jugendlichen am 22. Juli 2011 schlagartig nichts mehr so war wie zuvor.
Mit der Staatsschuldenkrise wird erneut deutlich, dass die Menschheit auf Basis des Kapitalismus keine positive Entwicklung beschreiten kann. Die Probleme des Systems und eine sozialistische Alternative skizziert Alan Woods.