Die Revolution in Kirgistan hat de facto das alte verhasste Regime gestürzt und zur Schaffung einer neuen Interimsregierung geführt. Es ist zu einer Pattsituation zwischen den beiden Kräften gekommen. Die Bewegung, welche zu dieser Situation geführt hat, war eine Revolution von unten, ein Aufstand der am schlimmsten unterdrückten Schichten der Gesellschaft, die sich in ihren selbstgewählten Räten organisiert haben.
Soeben haben sich Russland und die USA auf die Abwrackung eines Teils ihrer strategischen Atomsprengköpfe geeinigt. Darunter versteht man A-Waffen, die das Hinterland des Gegners – seine Städte, seine Militär- und großen Raketenbasen – vernichten können. Das Zeug braucht – nach dem Ende des Kalten Krieges - keiner mehr. Es kostet. Gefechtsfeld-A-Waffen, Mini-Nukes und Uranmunition sind überhaupt nicht von der Abwrackungsvereinbarung betroffen.
Wir veröffentlichen die Rede von José Carlos Miranda, Koordinator des Movimiento Negro Socialista (MNS) und führendes Mitglied der Marxistischen Linken [Esquerda Marxist] der PT, die er am 5. März 2010 während der öffentlichen Anhörung vor dem brasilianischen Obersten Gerichtshofes zur Frage von Quoten für die nationale Minderheiten gehalten hat. Anmerkung: Es gibt in Brasilien seit Monaten eine breite öffentliche Debatte über die Pläne ein neues Gesetz einzuführen, wonach alle BürgerInnen dazu verpflichten wären zu deklarieren, welcher „Rasse“ sie angehören, wie z.B. „Brasilianisch“ oder „Afro-Brasilianisch“.
Das Tragen von Haar-, Gesichts- oder Ganzkörperschleiern sorgt in ganz Europa für hitzige Debatten. Was steckt tatsächlich hinter dieser emotionsgeladenen Debatte?
„Die Krise hat einen Namen: Kapitalismus!“, lautete der Titel einer Debatte, zu der das Würzburger Soziale Bündnis „Flora-Kreis“, die Initiative „Würzburger Appell“ sowie die Gewerkschaften NGG, IG Metall, ver.di und GEW eingeladen hatten.
Mit großer Mehrheit hat die Mitgliederversammlung der Wiesbadener LINKEN am 19. März eine Solidaritätserklärung mit der griechischen Arbeiterbewegung und Linken beschlossen. Im Folgenden dokumentieren wir den Antrag zur aktuellen Lage in Griechenland.
Die Novemberrevolution 1918 und der Kapp-Putsch 1920, der einen machtvollen Generalstreik auslöste, sind in aller Munde. Weniger bekannt sind heutzutage die Ereignisse des Jahres 1923, als die Arbeiterklasse in Deutschland und Teile der Mittelschichten von einer beispiellosen Radikalisierung erfasst wurden und das politische Pendel zeitweilig stark nach links ausschlug. Wenig ist auch bekannt von dem (ebenso spontanen wie erfolgreichen) Generalstreik, der im August 1923 die reaktionäre Reichsregierung des Großkapitalisten Wilhelm Cuno zum Rücktritt zwang. Maßgebliche Auslöser der Krise waren die seit 1922 zunehmende Geldentwertung und die französisch-belgische Ruhrbesetzung.
Die deutsche Novemberrevolution 1918 war erst der Auftakt für fünf Jahre revolutionärer Erschütterungen. 1918 bis 1923 erlebte Deutschland so viele Massenbewegungen, Streiks, Generalstreiks, Erhebungen, Demonstrationen und bürgerkriegsähnliche Konflikte wie nie zuvor und auch nie mehr danach. In jenen revolutionären Jahren engagierten sich Millionen bisher passiver Arbeiter in einem bislang unvorstellbaren Ausmaß und so schwollen Arbeiterparteien und Gewerkschaften binnen kurzer Zeit stark an.
Der Generalstreik gegen den Kapp-Putsch war spontan ausgebrochen und gleichzeitig die größte Manifestation der Einheit der Arbeiterbewegung in der Praxis. Die Bildung einer Arbeiterregierung wäre in dieser Situation ein Fortschritt gewesen.
