Mitten in der Corona- und Wirtschaftskrise fanden am 15. März Kommunalwahlen in Bayern statt. Trotz Pandemie stieg die Wahlbeteiligung deutlich an. Anders als ursprünglich vermutet hat die CSU in der Fläche Bayerns deutlich Stimmen eingebüßt.
Der heutige 28. März ist europaweiter Housing Day – Aktionstag für bezahlbaren Wohnraum. Auch nach der Absage der zahlreichen geplanten Demonstration unter dem Motto „Wohnung für Menschen statt für Profit“ brennt das Problem in Zeiten von Corona mehr denn je auf den Nägeln.
Von Tag zu Tag wird klarer, dass die Welle der Kürzungen und Privatisierungen im Gesundheitswesen buchstäblich tödlich sein kann. Weil sie eine Schmälerung ihrer Profi te nicht hinnehmen wollen, rufen Kapitalisten nach einem staatlichen Konjunkturprogramm und halten die Hand auf für öff entliche Gelder.
Natur- und Umweltkatastrophen und Pandemien wie der Ausbruch des Corona-Virus spitzen die Klassengegensätze zu. Alle Unzulänglichkeiten und Widersprüche des Kapitalismus treten nun offen zu Tage. Die Alternative „Sozialismus oder Barbarei“ stellt sich jetzt mit aller Wucht.
In Deutschland findet gerade wegen des Corona-Virus die tiefste Einschränkung des öffentlichen Lebens seit dem 2. Weltkrieg statt. Italien ist das Zentrum der Corona - Epidemie in Europa.
Hamburg hat gewählt. Gespannt haben wir die Ergebnisse verfolgt, vor allem nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau und den Ereignissen in Thüringen. Diese spiegelten sich auch in den Ergebnissen in Hamburg wider.
Das starke Interesse an der Großdemonstration in Erfurt am 15. Februar 2020 gegen die Thüringer Ministerpräsidentenwahl vom 5. Februar zeigt: Widerstand gegen den Bürgerblock ist möglich und nötig. Das Flugblatt als pdf ausdrucken.
