Die vierte Woche der landesweiten Protestbewegung im Iran ist angebrochen und die Versuche des Regimes, sie zu unterdrücken, scheinen lediglich eine noch stärkere Aufwiegelung der Massen zu bewirken. Immer neue Schichten schließen sich der Bewegung an. Zur Jugend auf der Straße und an den Universitäten mengen sich nun tausende Schülerinnen und Schüler, Markthändler und wichtige Teile der Arbeiterklasse. Am wichtigsten aber sind eine Reihe von Streiks, die im Herzen der iranischen Wirtschaft – dem Öl- und Petrochemie-Sektor – ausgebrochen sind.
Eine Welle der gewerkschaftlichen Organisierung geht durch die USA. Nach Starbucks, Activision Blizzard und zuletzt Amazon haben im Juni die Arbeiter einiger Apple Stores in der Stadt Baltimore (im US-Bundesstaat Maryland) einen historischen Sieg einfahren können.
Die Krise des Kapitalismus hat Großbritannien fest im Griff. Aufgrund der explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel droht laut einer Studie der Denkfabrik Resolution Foundation jedem fünften Briten der Abstieg in die Armut. Einer anderen Umfrage zufolge plant jeder Vierte, die Heizung diesen Winter ganz auszulassen – weil er die Kosten nicht stemmen kann. In einem der reichsten Länder der Welt sind die Menschen schon jetzt mit der Frage konfrontiert: Frieren oder Hungern diesen Winter? Für viele ist offensichtlich, auf wessen Rücken die Krise ausgetragen wird. Daher bildet sich kämpferischer Widerstand: Die Arbeiterbewegung in Großbritannien ist zurück – und mit ihr die Perspektive eines Generalstreiks.
Die Bewegung gegen das iranische Regime geht trotz der massiven Repression des Staatsapparats ungemindert weiter. Der Protest gegen den Mord einer jungen kurdischen Frau hat sich mittlerweile auf mehr als 140 Städte und auch ländliche Gebiete ausgedehnt und das Ausmaß einer revolutionären Bewegung der Jugend gegen das gesamte Regime angenommen. Es bleibt jedoch die Frage der Perspektiven dieser Bewegung.
Nach dem Taiwan-Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi richtete sich der Blick der Medien von der Ukraine auf die Insel vor der chinesischen Küste. Die chinesische Regierung antwortete auf die Provokation mit breit angelegten Militärübungen um die Insel und ökonomischen Sanktionen gegen Taiwan. Wieso droht ein Diplomaten-Besuch den gesamten indopazifischen Raum zu destabilisieren, und was steckt hinter dem Säbelrasseln der USA und Chinas?
Nach dem Mord an einer jungen kurdischen Frau, Jina Mahsa Amini, durch die berüchtigte Sittenpolizei des Irans, brachen im ganzen Land Proteste aus. Ausgehend von den kurdischen Gebieten verbreiteten sie sich in mehr als 30 Städten, darunter die Größten im Land: Teheran, Maschhad, Isfahan, Karadsch, Täbris und die so genannte heilige Stadt Ghom. Was als Reaktion auf die Polizeibrutalität begann, hat sich schnell zu einer Stimmung der Wut gegen das Regime insgesamt entwickelt.
In den letzten Tagen gab es in Bezug auf den Krieg in der Ukraine eine Reihe wichtiger Ankündigungen seitens der russischen Regierung: eine Teilmobilmachung die 300.000 Menschen betrifft, Referenden in den russisch-besetzen Territorien der Ukraine über deren Annexion zu Russland, strengere Strafen für Vergehen, die mit dem Militärdienst zu tun haben und die Warnung, dass Russland „alle uns zu Verfügung stehenden Mittel“ nutzen wird, um seine territoriale Integrität zu verteidigen.
Der NATO-Gipfel in Madrid vom 28.-30. Juni fand vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine statt. Trotz des Geredes über „Einigkeit“ besteht in Wirklichkeit ein tiefer Riss zwischen den USA und der Deutschland-Frankreich-Achse. Im neuen strategischen Konzept der NATO wird China zum ersten Mal als „systemische Herausforderung“ bezeichnet. Dies ist eine offizielle Anerkennung des relativen Niedergangs des US-Imperialismus und der Bedrohung durch eine aufstrebende Macht.
Dieser Artikel wurde am 8. Juli 2022 auf In defence of Marxism veröffentlicht. Aufgrund der steigenden imperialistischen Spannungen zwischen den USA und China veröffentlichen wir ihn hier auf deutsch.
Die Genossen der International Marxist Tendency verfolgen mit großem Interesse und Sympathie die Sozialistische Bewegung (Mugimendu Sozialista, MS) im Baskenland, die die Entstehung einer kommunistischen Massenbewegung fördert und den internationalen Charakter des Sozialismus verteidigt. Wir veröffentlichen hier einen Artikel über die Besonderheiten dieses außergewöhnlichen Ereignisses und seiner Entwicklung.
Die International Marxist University (#IMU22), die vom 23. bis 26. Juli stattfand, hat alle Erwartungen übertroffen! Insgesamt meldeten sich 7.333 Personen an - ein Anstieg von mehr als 1.000 seit unserer letzten IMU im Jahr 2020! Von Bolivien bis Belgien, von Vietnam bis Venezuela und von Pakistan bis Peru strömten revolutionäre Arbeiter und Jugendliche zur größten marxistischen Schule, die die IMT je veranstaltet hat, lauschten Diskussionen auf höchstem politischen Niveau und spendeten über 825.000 Euro, die nun für den Kauf eines neuen internationalen Büros in London verwendet werden.
