Die Krise in Europa vertieft sich immer mehr. Die Ungleich- gewichte zwischen den EU-Ländern werden größer. Ein Auseinanderbrechen der Eurozone wird immer realistischer. Ein tatsächlicher Staatsbankrott (Griechenland), zwei Staatsbankrotte, die aller Voraussicht nach nur hinausgeschoben wurden (Irland, Portugal), ein taumelnder Bankensektor und ganz Südeuropa an der Schwelle zum finanziellen Zusammen- bruch (mit Spanien neben Griechenland in der Pole-Position) haben den europäischen Kontinent in Wallung versetzt.
Die Ratingagentur S&P hat Frankreich, Österreich und einige andere EU-Staaten herabgestuft. Nach dem Verlust des Triple-A ist die Wut auf die Ratingagenturen größer denn je. Folgender Artikel beleuchtet die Rolle der Ratingagenturen jenseits der herkömmlichen Mythen.
Die Krise in Griechenland verursachte eine beispiellose Talfahrt des Euro an den internationalen Börsen. Damit hat die kapitalistische Krise ein neues Stadium erreicht. Wir fragen aus diesem Anlass nach Hintergründen und den Zukunftsperspektiven der EU. Wir erinnern uns vielleicht, dass die Krise von 2008 dadurch „überwunden“ wurde, dass die vom Zusammenbruch bedrohten Großbanken und andere Privatunternehmungen durch Unmengen an staatlichen Geldern künstlich am Leben erhalten wurden.
Die massiven Kursverluste an den internationalen Börsen erinnern an den Beginn der Krise im Herbst 2008. Eine neuerliche Rezession wird den Klassenkampf weltweit zuspitzen. IWF-Chefin Christine Lagarde warnte in Bezug auf die Schuldenkrise in Europa und den USA jüngst davor, dass wir uns angesichts der steigenden Risiken für die Weltwirtschaft „in einer gefährlichen neuen Phase“ befinden.
Die Bankenrettungspakete von 2008/2009 sind uns noch in guter Erinnerung: Mit Milliardenspritzen wurde damals das Finanzsystem gestützt. Die drohenden Verluste der Banken und Investoren wurden von den Regierungen durch kurzfristige massive staatliche Ausgabenerhöhungen übernommen. Ein großer Aufschrei war die Folge, weil gerade die Verursacher der Krise ungeschoren davon kamen. Aus der Krise des Finanzsystems wurde so eine Krise der Staatshaushalte: Die öffentliche Verschuldung im Euroraum stieg in den letzten drei Jahren von 66 % auf fast 83 % der jährlichen Wirtschaftsleistung.
Nun ist es amtlich: Die Deutsche Bahn AG (DB) verkauft Arriva Deutschland an ein Konsortium aus der italienischen Staatsbahn FS und dem Luxemburger Anlagefonds Cube. Gestern gab der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hierfür grünes Licht.
Obwohl sie alle erklärt haben, dass sie ihre Lektion aus den 1930er Jahren gelernt haben, betreiben die herrschenden Klassen erneut die gleiche Politik, die sich vor 80 Jahren als so katastrophal erwiesen hat. Tiefgreifende Spannungen innerhalb des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind kürzlich aufgrund von Währungsmanipulationen aufgetreten, da einzelne Länder Maßnahmen ergreifen, um ihre eigenen nationalen Interessen gegen ihre Rivalen zu verteidigen. Wie Verbrecher teilen sie sich die Beute in den "guten Zeiten", aber wenn die Zeiten problematischer werden, springen sie sich gegenseitig an die Gurgel.
Das Problem ist allgegenwärtig. Drei Viertel aller bundesdeutschen praktizierenden Ärztinnen und Ärzte e bekommen wöchentlich und 20 Prozent täglich Besuch von einem Pharmavertreter. Dieser legt ihnen gezielt die Verschreibung bestimmter Medikamente an ihre Patienten ans Herz. Um nachzuhelfen, bringt der freundliche Mann oder die freundliche Frau Werbegeschenke und Arzneimittelmuster mit.
Anlässlich der schweren Krise des Euro veröffentlichen wir einen Artikel von Alan Woods, der Mitte Februar dieses Jahres geschrieben wurde und die derzeitigen Ereignisse in Europa vorhersagte.
„Letztes Jahr waren es die Banken, jetzt sind es ganze Staaten. Die Wirtschaftskrise, die sich Ende des letzten Jahres beruhigt zu haben schien, ist mit den drohenden Staatspleiten wieder voll im Gange.“
Sieht man von den Weltkriegen ab, handelt es sich um die größte ausgabenseitige Kraftanstrengung in der Geschichte des Kapitalismus. Fast alle entwickelten Staaten und Schwellenländer der Welt pumpen riesige Summen in die Wirtschaft, um die gegenwärtige Krise abzufedern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet vor, dass allein die G20, die 20 größten Industrienationen der Welt, in den drei Jahren bis 2010 ihre Schulden um unglaubliche 9 Billionen Dollar gesteigert haben werden. Gemessen an ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung steigt damit ihre durchschnittliche Verschuldung von 78% auf 108%.
