Das Jahr 2008 ging in Frankreich im Zeichen der Mobilisierung der SchülerInnen gegen die geplante „Reform“ der Mittelschule zu Ende. Wie wir es bereits von ihm gewohnt sind, hat Xavier Darcos in seiner Funktion als Bildungsminister und treuer Schoßhund Sarkozys seine Geringschätzung für die GegnerInnen seiner Konterreform kundgetan. „Ich bin kein Minister des Zögerns“, posaunte er hinaus. Aber schon sehr schnell haben ihn das starke Anwachsen und die neuen Ausmaße der Mobilisierungen (nach seinen eigenen Angaben) „hellhörig und aufmerksam“ gemacht. Sarkozy hat ihn davon überzeugt, sein Vorhaben hinauszuschieben. Mit besorgtem Blick auf den Aufstand der griechischen Jugendlichen hat der Präsident beschlossen „abzuwarten“. In der Tat drohte die SchülerInnenbewegung mit jedem Tag ein wenig mehr, sich auch auf andere Teile der Bevölkerung auszuweiten.
Auf dem diesjährigen Kongress der Sindicato de Estudiantes (SE) am 22./23. November 2008 wurde folgendes internationales Manifest gegen die Krise und zur Verteidigung des öffentlichen Bildungssystems verabschiedet. Aus dem ganzen Land waren 200 SchülerInnen und StudentInnen nach Madrid gekommen, um am Kongress der spanischen Schüler- und Studentengewerkschaft teilzunehmen.
Seit Anfang Oktober kämpfen die SchülerInnen, StudentInnen und LehrerInnen gegen die Bildungspolitik der rechten Regierung. Durch Demonstrationen, Versammlungen, Sit-ins, Besetzungen von Schulen und Universitäten widersetzen sie sich einem beispiellosen Angriff auf das öffentliche Bildungssystem.
Wie die Sparkassen Jugendliche auf Rendite-Kapitalismus trimmen
Sie kennen das: Die deutschen Sparkassen sind freundliche Banken. Sie beteiligen sich nicht am bösen, US-geprägten Kasino-Kapitalismus. Bei manchen Sparkassen müssen Sie ab einem bestimmten Betrag auf dem Giro-Konto nicht einmal Gebühren zahlen. Der „kleine Mann“ fühlt sich geehrt; wenigstens einmal im Leben beachtet man seine Interessen. Seine Sparbeträge sind aufgrund von öffentlich kontrollierten Einlagensicherungs-Verfahren wenigstens bis 20.000 (demnächst: 50.000) Euro fast bombensicher verwahrt. So weit, so gut.
Vom 2. bis 4. Mai fand in Berlin unter dem Titel "1968-Die letzte Schlacht gewinnen wir" ein riesiger Kongress statt. Insgesamt nahmen mehr als 1600 Besucher an den zahlreichen Veranstaltungen teil, die in den Räumlichkeiten der Humboldt- Universität abgehalten wurden. Organisiert wurde der Kongress von Linksjugend [’solid] und vom SDS, dem Studierenden- verband der Linkspartei, mit dem Ziel, die Ideen und die Geschichte der 68er Bewegung genau unter die Lupe zu nehmen und Schlüsse für die heutige Situation zu diskutieren. In fast 100 Diskussionsrunden und Seminaren wurden Themen wie der Vietnamkrieg, die Revolution in Frankreich im Mai ’68, Rudi Dutschke und die StudentInnenbewegung in Deutschland genauso behandelt wie aktuelle Fragen der Revolution in Venezuela oder der Irakkrieg.
Interview mit Karin Schnetzinger, Mitglied des BundessprecherInnenrates der Linksjugend [´solid] und aktive Unterstützerin des Funken über die Perspektiven des Jugendverbandes nach der Bundesdelegiertenkonferenz am 4.-6. April 2008 in Leipzig.
Vom 17. bis 20. Mai hat sich in Berlin ein neuer Jugendverband aus drei bisherigen Strukturen gegründet: ['solid], Junge Linke.PDS und Links!WASGeht haben sich zum gemeinsamen Jugendverband Linksjugend ['solid] zusammengeschlossen. Die Bundesdelegierten-konferenz (BDK) mit über 250 Delegierten war der Endpunkt eines Vereinigungsprozesses, der vor einem Jahr begann.
Das Jahr 2006 war an hessischen Hochschulen durch eine neuerliche Welle von Protesten gegen Studiengebühren geprägt. Mit einer Kombination aus spektakulären Aktionen, fortschreitender Vernetzung der Aktiven, inhaltlich mehr als begründeten Forderungen und dem teils bewusst gesuchten Schulterschluss mit den Gewerkschaften gelang es den Studierenden tatsächlich über Monate hinweg das Interesse der breiten Öffentlichkeit auf sich zu ziehen. Das neue Semester hat begonnen. Gewonnen ist noch nichts. Zeit für eine Zwischenbilanz. Es muss weiter Druck gemacht werden. Wie kann das gelingen?
In den Morgenstunden des 1. März hat die Polizei in Kopenhagen das selbstverwaltete Jugendhaus „Ungdomshuset“ geräumt - ein Haus, das über Jahre von linken und autonomen AktivistInnen besetzt war. Tausende junger Leute waren auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren. Es gab heftigen Widerstand und gewalttätige Auseinandersetzungen. Nachfolgend veröffentlichen wir einen Hintergrundartikel unserer dänischen Schwesterzeitschrift Socialistisk Standpunkt (www.marxist.dk).
In Osteuropa nimmt der Rechtsextremismus bedrohliche Ausmaße an. Doch die Eliten einiger dieser Staaten haben nicht Besseres zu tun, als das Verbot kommunistischer Embleme auf EU-Ebene zu fordern; dies veranschaulicht die Tendenz der herrschenden Klasse, sich bei unsicherem Kräfteverhältnis auf die Seite der Reaktion zu stellen, um ihre materielle Macht gegen die Linke zu sichern.
