Wie die Sparkassen Jugendliche auf Rendite-Kapitalismus trimmen
Sie kennen das: Die deutschen Sparkassen sind freundliche Banken. Sie beteiligen sich nicht am bösen, US-geprägten Kasino-Kapitalismus. Bei manchen Sparkassen müssen Sie ab einem bestimmten Betrag auf dem Giro-Konto nicht einmal Gebühren zahlen. Der „kleine Mann“ fühlt sich geehrt; wenigstens einmal im Leben beachtet man seine Interessen. Seine Sparbeträge sind aufgrund von öffentlich kontrollierten Einlagensicherungs-Verfahren wenigstens bis 20.000 (demnächst: 50.000) Euro fast bombensicher verwahrt. So weit, so gut.
Interview mit Karin Schnetzinger, Mitglied des BundessprecherInnenrates der Linksjugend [´solid] und aktive Unterstützerin des Funken über die Perspektiven des Jugendverbandes nach der Bundesdelegiertenkonferenz am 4.-6. April 2008 in Leipzig.
Vom 17. bis 20. Mai hat sich in Berlin ein neuer Jugendverband aus drei bisherigen Strukturen gegründet: ['solid], Junge Linke.PDS und Links!WASGeht haben sich zum gemeinsamen Jugendverband Linksjugend ['solid] zusammengeschlossen. Die Bundesdelegierten-konferenz (BDK) mit über 250 Delegierten war der Endpunkt eines Vereinigungsprozesses, der vor einem Jahr begann.
Das Jahr 2006 war an hessischen Hochschulen durch eine neuerliche Welle von Protesten gegen Studiengebühren geprägt. Mit einer Kombination aus spektakulären Aktionen, fortschreitender Vernetzung der Aktiven, inhaltlich mehr als begründeten Forderungen und dem teils bewusst gesuchten Schulterschluss mit den Gewerkschaften gelang es den Studierenden tatsächlich über Monate hinweg das Interesse der breiten Öffentlichkeit auf sich zu ziehen. Das neue Semester hat begonnen. Gewonnen ist noch nichts. Zeit für eine Zwischenbilanz. Es muss weiter Druck gemacht werden. Wie kann das gelingen?
In den Morgenstunden des 1. März hat die Polizei in Kopenhagen das selbstverwaltete Jugendhaus „Ungdomshuset“ geräumt - ein Haus, das über Jahre von linken und autonomen AktivistInnen besetzt war. Tausende junger Leute waren auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren. Es gab heftigen Widerstand und gewalttätige Auseinandersetzungen. Nachfolgend veröffentlichen wir einen Hintergrundartikel unserer dänischen Schwesterzeitschrift Socialistisk Standpunkt (www.marxist.dk).
In Osteuropa nimmt der Rechtsextremismus bedrohliche Ausmaße an. Doch die Eliten einiger dieser Staaten haben nicht Besseres zu tun, als das Verbot kommunistischer Embleme auf EU-Ebene zu fordern; dies veranschaulicht die Tendenz der herrschenden Klasse, sich bei unsicherem Kräfteverhältnis auf die Seite der Reaktion zu stellen, um ihre materielle Macht gegen die Linke zu sichern.
"Wer jetzt nicht handelt, wird verkauft" Unter diesem Motto fand am Samstag, 8. Juni 2002, in Düsseldorf einer landesweite Demonstration von ca. 20.000 (Polizei) und 40.000 (Veranstalter) Studierenden gegen die geplante Einführung von Studiengebühren in NRW statt. Aufgerufen hatten verschiedene Asten, LandesschülerInnenvertretung, Teile von GEW, ver.di und verschiedene Einzelpersonen. Zentrale Forderungen waren: Studiengebühren verhindern, Studentenwerke und öffentliche Schulbildung erhalten und weiterentwickeln. Nordrhein-Westfalen ist - angeblich - pleite und die Studierenden sollen das Land retten, und zwar durch Zahlung von Studiengebühren. Das plant jedenfalls die rot/grüne Landesregierung. Die Bundes - SPD hat sich vor noch nicht allzu langer Zeit gegen Studiengebühren ausgesprochen.
Juan Josè López ist seit November 2004 Generalsekretär der spanischen Schüler- und Studierendengewerkschaft Sindicato de Estudiantes (SE). Die SE hat seit den 80er Jahren zahlreiche Streikbewegungen an Schulen und Hochschulen initiiert. Sie pflegt eine enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Elternverbänden.
Ab Wintersemester 2007/2008 führt Hessen Studiengebühren ein. Die Universitäten und Fachhochschulen können dann von Regel-Studierenden 500 Euro je Semester, von ausländischen Studenten sogar bis zu 1.500 Euro kassieren.